„Europa hat eine Zukunft vor sich“
Denk ich an Europa – unter diesem Motto hat die Konrad-Adenauer-Stiftung im Vorfeld der Europawahlen insgesamt 30 Unternehmer, Sportler, Politiker und Kulturschaffende im Land besucht und sie auf einem blauen Europa-Sofa Platz nehmen lassen. Für die Landwirte im Land stand Heike Müller, Vizepräsidentin des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern, vor der Kamera. Ihr Statement für Europa:
„Der vergangene Rekordsommer hat gezeigt, dass die Landwirtschaft Europa braucht.“
Mit diesen Worten unterstrich sie die Notwendigkeit für alle wahlberechtigten Bürger im Land, am 26. Mai zur Europa-Wahl zu gehen und hier die Stimme für ein starkes Europa abzugeben.
Mehr als 1,3 Millionen Wahlberechtigte in MV
Bei den letzten Europawahlen vor fünf Jahren waren in Mecklenburg-Vorpommern 1.344 Millionen Menschen wahlberechtigt. Wählen dürfen alle EU-Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bedingung: Man wohnt seit mindestens drei Monaten in einem EU-Staat und ist in das Wählerverzeichnis einer Gemeinde eingetragen. Jeder EU-Bürger hat eine einzige Stimme, die er vergeben kann. Auf dem Wahlzettel finden sich, sortiert nach dem Erfolg bei der letzten Europa-Wahl, die Listen der antretenden Parteien. Die Kandidaten auf diesen Listen sowie deren Reihenfolge wurden von den Parteien auf Parteitagen festgelegt. Stimmen an einzelne Kandidaten können nicht vergeben werden.
Viele EU-Fördermittel für den Nordosten
Mecklenburg-Vorpommern ist aufgrund seiner Strukturschwäche ein Hauptprofiteur der Fördermittel-Zahlungen aus Brüssel. Mit bis zu 4,5 Milliarden Euro fördert Brüssel von 2014 bis 2020 Projekte im Nordosten - gut 160 Prozent dessen, was Bürger aus MV rein rechnerisch über den Bund an die EU überweisen. Knapp 2,3 Milliarden Euro gelangen über drei große Strukturfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020 in den Nordosten. In Wirtschaft und Wissenschaft über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), für Bildung und Sozialstruktur über den Europäischen Sozialfonds (ESF), für Gemeinden über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für ländliche Entwicklung (ELER). Die Bandbreite ist groß. Geld floss und fließt laut Landesregierung etwa in die Sanierung von Schloss Bothmer (2,4 Millionen), die Molkerei Wismar (2,9 Millionen), einen Gründerwettbewerb der Universität Rostock (2 Millionen), die Renaturierung der Barthe bei Radebas (583000), einen Kita-Bau in Vitte auf Hiddensee, ein Rechenzentrum der Universität Greifswald (3,5 Millionen), den Kur- und Heilwald in Heringsdorf(176000) oder ein Schulcampus in Anklam (13,4 Millionen).