Bauernverband und 50Hertz einigen sich auf Rahmenvertrag für Stromtrasse NordostLink

Der Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern und der Netzbetreiber 50Hertz haben eine Rahmenvereinbarung zum geplanten Erdkabelprojekt NordostLink im Stromnetzausbau unterzeichnet. Nach intensiven Verhandlungen einigten sich beide Seiten am Dienstag in Berlin auf Regelungen zur Entschädigung von Grundstückseigentümern und Flächenbewirtschaftern, deren Flächen vom Bau der Stromleitungen betroffen sind. Die Vereinbarung schafft eine Grundlage für den Bau der geplanten Leitungen. Sie enthält unter anderem Regelungen zu Entschädigungen für die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen sowie zu möglichen Einschränkungen der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung während und nach der Bauphase. Zugleich soll der Rahmenvertrag als Orientierung für Entschädigungsregelungen mit allen Betroffenen dienen, auch mit Eigentümern und Bewirtschaftern außerhalb des Bauernverbandes.

„Der Bauernverband hat sich in den Verhandlungen klar für die Interessen der Landwirte eingesetzt und dabei wichtige Verbesserungen erreicht. Der Vorhabenträger ist an mehreren Punkten auf unsere Forderungen eingegangen“, erklärte Bauernpräsident Karsten Trunk. Ziel sei es gewesen, sowohl Grundstückseigentümer als auch Bewirtschafter angemessen zu entschädigen und mögliche Beeinträchtigungen durch den Leitungsbau auszugleichen. „Uns war wichtig, dass die Interessen der Landwirte berücksichtigt werden – sowohl bei der Entschädigung als auch beim Schutz der Böden“, betonte Trunk.

Der Rahmenvertrag erspare den betroffenen Betrieben aufwendige Einzelverhandlungen. Er ist jedoch weder für Mitglieder des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern noch für Landwirte, die keine Verbandsmitglieder sind, verbindlich.

„Wir empfehlen aber unseren Mitgliedern, die von den Bauvorhaben betroffen sein werden, den Abschluss der erforderlichen Vereinbarungen“, sagte Trunk.

Auch der Netzbetreiber 50Hertz begrüßte die Einigung. Sylvia Borcherding, Geschäftsführerin Corporate Services (CCO) bei 50Hertz:

„Es ist klar, dass der Bau der Erdkabel-Gleichstromverbindung NordostLink mit Beeinträchtigungen für die betroffenen landwirtschaftlichen Flächen verbunden ist. Umso wichtiger ist es, dass für die Landwirtinnen und Landwirte ein fairer Ausgleich sichergestellt wird. Die Rahmenvereinbarung, die wir gemeinsam mit dem Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern entwickelt haben, leistet genau das: Sie ist eine partnerschaftliche Lösung auf Augenhöhe. Die Vereinbarung enthält einheitliche, transparente und nachvollziehbare Regelungen zu Nutzung, Bauablauf und Entschädigung. Das erhöht die Rechtssicherheit und ermöglicht eine schnellere und effizientere Sicherung der erforderlichen Leitungsrechte. Standardisierte Entschädigungsmodelle sorgen zudem für Planungssicherheit, Gleichbehandlung und Kostenkalkulierbarkeit – und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Beschleunigung der Umsetzung des NordostLink.“

Der Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern betont, dass der Netzausbau aus Sicht des Verbandes nicht zulasten der Landwirtschaft erfolgen dürfe. Die Landwirte unterstützten die Energiewende grundsätzlich, sie müsse jedoch mit Rücksicht auf landwirtschaftliche Flächen und Betriebe umgesetzt werden. Entscheidend seien ein möglichst schonender Umgang mit den betroffenen Flächen sowie transparente und verlässliche Entschädigungsregelungen für die Betriebe. Der Bauernverband weist zudem darauf hin, dass unterirdische Höchstspannungskabel erhebliche Eingriffe in landwirtschaftliche Böden bedeuten können. Während der Bauphase werde der Boden auf einer Breite von bis zu rund 45 Metern bewegt und die Bodenstruktur deutlich verändert. Auch nach der Inbetriebnahme seien die langfristigen Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Nutzung nach Angaben des Verbandes noch nicht vollständig absehbar. Die Kabel erwärmten sich im Betrieb; mögliche Folgen für Bodenfeuchte und Pflanzenwachstum seien bislang nicht abschließend geklärt. Nach Angaben des Bauernverbandes spielte der Schutz landwirtschaftlicher Böden in den Verhandlungen eine zentrale Rolle. Demnach sei vereinbart worden, dass beim Bau abgetragene Bodenschichten wieder in ihrer ursprünglichen Reihenfolge eingebaut werden. Der Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern kündigte an, die Umsetzung der Vereinbarung und die Bauarbeiten weiterhin eng zu begleiten. Hintergrund: Der NordostLink gehört zu den großen Stromnetzprojekten im Zuge der Energiewende. Die geplante Höchstspannungsleitung wird als unterirdisches Gleichstromkabelsystem verlegt und soll Windstrom aus Norddeutschland in Regionen mit höherem Strombedarf transportieren. Der NordostLink soll künftig Heide in Schleswig-Holstein mit dem Raum Schwerin verbinden. Das Projekt ist Teil des bundesweiten Netzausbaus zur Sicherung einer stabilen Stromversorgung.